Nach der Änderung des SächsStrG vom 20.08.2019, welche am 13.12.2019 in Kraft getreten ist, ist die nachträgliche Eintragung von noch nicht übergeleiteten öffentlichen Straßen bzw. Wegen und Plätzen durch ein Eintragungsverfahren nach § 54 Abs. 1 SächsStrG nur noch bis zum 31.12.2022 im Freistaat Sachsen möglich.
Aufgrund der Gemeinderatsbeschlüsse vom 08.03.2022 hat die Verwaltung folgende Eintragungsverfügungen in das Straßenbestandsverzeichnis erlassen:
- Gemäß Beschluss-Nr.: 22/2022: Gemeindestraße Tharandter Straße, Flurstücke 964/4, 964/7, 964/8, 1024/10, 1024/17 und 1024/18 der Gemarkung Höckendorf. Straßenbaulastträger ist die Gemeinde Klingenberg.
- Gemäß Beschluss-Nr.: 23/2022: beschränkt-öffentlicher Weg und Platz mit der Widmungsbeschränkung Park & Ride Platz Parkplatz und Haltepunkt Bahnhof Klingenberg. Es handelt sich hier um einen Teil der Bahnhofstraße und erhält keine besondere Straßenbezeichnung, Flurstück 477/17 der Gemarkung Klingenberg, Straßenbaulastträger ist die Gemeinde Klingenberg.
Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 08.03.2022 hat die Verwaltung folgende Eintragung im Straßenbestandsverzeichnis für beschränkt-öffentliche Wege und Plätze im Ortsteil Klingenberg – Bestandsblatt Nr. 28 „Personentunnel - ÖPNV Verknüpfungsstelle Klingenberg-Colmnitz“ an die rechtlichen Anforderungen und an die tatsächlichen Verhältnisse angepasst:
- Gemäß Beschluss-Nr.: 21/2022: beschränkt-öffentlicher Weg und Platz Bereich Salzstraße, Flurstück 477/3 der Gemarkung Klingenberg, Straßenbaulastträger ist die Gemeinde Klingenberg.
Alle Einzelheiten (z.B. Bezeichnung der Straße, Beschreibung von Anfangs- und/oder Endpunkt, Angaben zu Straßenabschnitten und/oder der Widmungsbeschränkung) ergeben sich aus den neu angelegten bzw. ergänzten/korrigierten Bestandsblatt/Bestandsblättern in der Anlage zur Eintragungsverfügung und aus den dazugehörigen Karten.
Die Eintragungsverfügungen mit den Bestandsblatt/Bestandsblättern und den dazugehörigen Karten liegen für die Dauer von sechs Monaten ab dem Tag der öffentlichen Bekanntgabe in der Gemeindeverwaltung Klingenberg, Ortsteil Höckendorf, Schulweg 1, 01774 Klingenberg im Sekretariat des Bürgermeisters zu jedermanns Einsicht während der folgenden Zeiten öffentlich ausgelegt:
Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr,
Dienstag 13.00 bis 18.00 Uhr,
Donnerstag 13.00 bis 16.00 Uhr.
Sie werden in dieser Zeit auch auf der Internetseite der Gemeinde unter https://www.gemeinde-klingenberg.de/Bekanntmachungen eingestellt. Betroffene Eigentümer und dinglich zur Nutzung Berechtigte werden gegen Zustellnachweis über die Änderung unterrichtet, soweit sie bekannt sind.
Die Eintragungsverfügung gilt mit Ablauf der sechsmonatigen Niederlegungsfrist ab der öffentlichen Bekanntmachung gegenüber der Allgemeinheit als bekanntgegeben. Für die Beteiligten, denen die Eintragungsverfügung in anderer Weise, z.B. mittels Postzustellungsurkunde, Empfangsbekenntnis oder durch eingeschriebenen Brief zugestellt wurde, gilt dagegen die Bekanntgabe mit der Zustellung als bewirkt.
Hinweis:
Muss die Gemeindeverwaltung während der Offenlage aufgrund z. B. der Corona-Pandemie für den Besucherverkehr geschlossen bleiben, gilt gemäß dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG), folgende Regelung:
Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel-Nr. 035055-680-0 oder per E-Mail an post@gemeinde-klingenberg.de möglich.
Für Erklärungen zur Niederschrift ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035055-680-0 erforderlich. Die Stellungnahmen können auch in elektronischer Form unter der E-Mail-Adresse post@gemeinde-klingenberg.de abgegeben werden. Name, Vorname und Anschrift der Einwender*innen müssen lesbar enthalten sein.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Eintragungsverfügungen kann innerhalb eines Monats nach Ablauf der Auslegungsfrist Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich, in elektronischer Form nach § 3a Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift bei der Behörde erhoben werden, die den Verwaltungsakt erlassen hat, hier die Gemeinde Klingenberg, Ortsteil Höckendorf, Schulweg 1, 01774 Klingenberg, einzulegen. Die Frist ist auch gewahrt, wenn der Widerspruch bei der Behörde eingelegt wird, die den Widerspruchsbescheid zu erlassen hat, hier der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Landratsamt Pirna, Schlosshof 2/4, 01796 Pirna.
Klingenberg, den 11.04.2022
Schreckenbach
Bürgermeister 
Die SAB bewilligt auf Grundlage der eingereichten Einzelprojekte an Schulen dem Schulträger für das Gesamtprojekt eine zweckgebundene Zuwendung in Höhe von maximal 344.200,00 EUR.
kalkulierte Festbeträge:
- Oberschule Klingenberg à 153.700,00 EUR
- Grundschule Ruppendorf à 110.250,00 EUR
- Grundschule Pretzschendof à 80.250,00 EUR
Im Oberdorf von Beerwalde befindet sich die etwa 100 Jahre alte Turnhalle. Zwischen Turnhalle und Mühlenstraße befindet sich eine annähernd rechteckige ungeordnete Fläche mit ungepflegten Rasenflächen und Hartplatzbereich, welche auch für sportliche Zwecke und Ortsfeste genutzt wurde. Diese Fläche soll umgestaltet werden. Dabei soll ein Festplatz- und ein Spielplatzbereich entstehen.
Ident-Nr. 582020002801LDR
Aufgrund der steigenden Schülerzahlen und der bereits aktuell begrenzten räumlichen Kapazitäten ist es dringend notwendig für den Schulhort der Grundschule Pretzschendorf ab dem Schuljahr 2020/2021 zusätzliche Raumkapazitäten zur Verfügung zu stellen. Die temporäre Erweiterung der Horträume soll mittels einer mobilen Raumeinheit (Raumcontaineranlage) am Standort Schulgasse 1 gegenüber einem Wohngebäude und in unmittelbarer Nähe zur Grundschule erfolgen. Hierfür ist es notwendig, das vorgesehene Areal für die Containeranlage vorzubereiten – dies beinhaltet Baufeldfreimachung, Bodenarbeiten, Medienanschlüsse und Fundamentarbeiten.
Die Raumcontaineranlage umfasst 2 Gruppenräume zu je ca. 66 m², Sanitärbereiche getrennt nach Mädchen und Jungen, sowie einer Personaltoilette, 2 Garderobenräumen und einen Hausanschlussraum. Des Weiteren wird im Rahmen der Maßnahme die Raumcontaineranlage mit neuem Mobiliar ausgestattet und im Zuge der Außenanlagengestaltung eine neue Zaunanlage errichtet. Die Raumcontaineranlage wird durch Kauf zum Eigentum der Gemeinde Klingenberg, es ist vorgesehen, die Raumcontaineranlage zweckgebunden für mindestens 12 Jahre zu nutzen. Die Baumaßnahme soll bis Ende Juni 2021 abgeschlossen sein.
Zwischenzeitlich wurde ein Förderprogramm der Bundesregierung zur Beschleunigung der Grundschulbetreuung eingeführt. Die im Rahmen des Programms zur Verfügung stehenden Fördermittel wurden durch die Gemeinde beantragt und zwischenzeitlich durch den Fördermittelgeber bewilligt. Die Investition wird hiermit im Rahmen des Förderprogramms „Beschleunigung Grundschulbetreuung“ durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – BMFSFJ finanziell in Höhe von rund 62.000 Euro unterstützt.
Erarbeitung eines Wanderwegekonzeptes und Erstellung einer einheitlichen Kartengrundlage für die Gemeinde Klingenberg
Ziel ist die Erstellung einer einheitlichen Kartengrundlage nach Zusammenschluss der Gemeinden Höckendorf und Pretzschendrf für die Gemeine Klingenberg, um die touristische Attraktivität als Ausflugsziel und für die Einwohner unserer Gemeinde zu steigern. Mit diesem Wanderwegekonzept (WW-Konzept) soll eine Arbeitsplattform für zukünftige förderfähige touristische Projekte geschaffen werden.
Iden-Nr.: 582017005301LDR
Im Zusammenhang mit dem Krippenneubau in Ruppendorf und dem geplanten multifunktionalen Dorfplatz am Hofweg plant die Gemeinde Klingenberg den Neubau eines barrierefreien Gehweges, der die Einrichtung und den Platz mit der Ortsmitte verbindet. Um nach der Inbetriebnahme der Kinderkrippe eine Verbesserung der aktuellen Verkehrsverhältnisse zu schaffen, soll der Hofweg im Kreuzungsbereich Beerwalder Straße auf einer Länge von 68 m verbreitert werden. Sowohl der Gehweg als auch der neue Straßenabschnitt erhalten eine neue Beleuchtung.
Ident-Nr. 582019010801LDR
Das Kulturhaus Pretzschendorf ist, seit seiner Errichtung vor über 100 Jahren, eine feste Größe im Gemeindeleben. Es wird sowohl von den Einwohner des Ortes als auch der umliegenden Orte genutzt. Es ist geplant, im ersten Bauabschnitt die Fassade, die Fenster und Eingangstüren zu erneuern.
Ident-Nr. 582020000601DR
Die Gemeinde Klingenberg lässt im Ortsteil Klingenberg entlang der Salzstraße einen neuen Gehweg errichten. Dieser führt auf einer Gesamtlänge von ca. 400 m vom Bahnwärterhaus / der Bahnunterführung beginnend in westliche Richtung zum Tharandter Wald.
Mit der Umsetzung des Vorhabens wird durch die klare Abgrenzung von Straße und Gehweg die Verkehrssicherheit für den Fußgängerverkehr erheblich verbessert.
Ident-Nr. 582019006701LDR
Die Gemeinde Klingenberg möchte den Spielberg der Kita Colmnitz aufwerten, Sitzgelegenheiten integrieren und die Spielmöglichkeiten im Außengelände erweitern. Das bisher sehr weitläufige, übersichtliche Außengelände der Kita Colmnitz wird in sinnvolle zusammengehörende Spiel- und Erlebnisräume unterteilt.
Ident-Nr. 582019006801LDR
Die Gemeinde Klingenberg beabsichtigt, in Absprache mit dem niedergelassenen Arzt, im Schulweg 6 im OT Höckendorf einen Treppenlift vom Erdgeschoss bis zum 1. OG einzubauen. Das Ziel der der Maßnahme ist die Barrierereduktion in einem öffentlich zugänglichen Gebäude.
Ident-Nr. 582019005501LDR
Die Gemeinde Klingenberg führte bis zum 31.08.2020 mit Mitteln aus dem ELER-Förderprogramm Maßnahmen zur Verjüngung natürlicher Waldgesellschaften in Schutzgebieten durch.
AF-Ident-Nr. 192017016401WFE
Die Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau führte bis zum 30.09.2019 mit Mitteln aus dem ELER-Förderprogramm Maßnahmen zur Verjüngung natürlicher Waldgesellschaften in Schutzgebieten durch.
AF-Ident-Nr. 192017001801WFE
Die Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau führte bis zum 31.12.2019 mit Mitteln aus dem ELER-Förderprogramm Maßnahmen zur Verjüngung natürlicher Waldgesellschaften in Schutzgebieten durch.
AF-Ident-Nr. 192017024801WFE
Die Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau führte bis zum 30.09.2019 mit Mitteln aus dem ELER-Förderprogramm Maßnahmen zur Verjüngung natürlicher Waldgesellschaften in Schutzgebieten durch.
AF-Ident-Nr. 192017024901WFE
Die Gemeinde Klingenberg führte bis zum 31.12.2019 mit Mitteln aus dem ELER-Förderprogramm Maßnahmen zum Waldumbau durch:
Beschreibung der Maßnahme (Förderfall Ident-Nr. 192017025201WFE):
Waldumbau außerhalb von Schutzgebieten